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Vinexus Deutschland GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen (vom 14.08.2012)

1.0 Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Vinexus Deutschland GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Soweit der Kunde Weine auf Grundlage des Katalogs von Vinexus Deutschland GmbH bestellt, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Vinexus Deutschland GmbH.
2.0 Vertragspartner
Vinexus Deutschland GmbH schließt Verträge über Weinlieferungen ausschließlich ab mit a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, und b) juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union sowie der Schweiz. Mit Akzeptieren der AGB's von Vinexus Deutschland GmbH bestätigt der Käufer, dass er volljährig (über 18 Jahre alt) ist. Vinexus Deutschland GmbH weist daraufhin, dass Wein-Pakete grundsätzlich nur an über 18-jährige ausgehändigt werden, d.h. der Käufer muss bei der Zustellung sicherstellen, dass nur Volljährige die Lieferung entgegennehmen.
3.0 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung bei uns durch den Versand einer Email an die von Ihnen auf dem Bestellformular angegebene Email-Adresse. In dieser Mail werden nochmals die bestellten Weine, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese Email stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Alle Angebote der Vinexus Deutschland GmbH sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand der bestellten Waren an die angegebene Adresse und einer per Email abgegebenen Versandbestätigung zustande. Sollte der bestellte Wein vergriffen sein, wird Vinexus Deutschland GmbH dem Kunden telefonisch oder schriftlich ein bezüglich Qualität, Art und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Die in dem Shop angebotenen Präsentverpackungen, Holzkisten und Service-Artikel werden nur in Zusammenhang mit Weinbestellungen angeboten, Einzelversand ist nur nach Absprache und gesonderter Vereinbarung möglich. Die Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie hier jederzeit einsehen. Den Vertragstext können Sie durch Anklicken des Buttons „Bestellübersicht“ einsehen.
4.0 Widerrufsbelehrung

Der Vertragspartner kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an :

Vinexus Deutschland GmbH
Dieter Stoll
Perchstetten 5
35428 Langgöns

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Auf Wunsch besteht die Möglichkeit einer Gutschrift, dessen Wert mit der nächsten Bestellung verrechnet werden kann.

Ende der Widerrufsbelehrung

Besondere Hinweise:
4.1 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).
4.2 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
4.3 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
4.4 Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 4.2 bis 4.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

5.0 Preis / Konditionen / Lieferung
Alle Preise für die angebotenen Weine und Artikel, für Verpackung und Versand sind ausgewiesen in Euro (EUR). Der Rechnungsbetrag wird sofort fällig mit Rechnungsdatum, bzw. mit Empfang der Gegenleistung. Konnte von uns kein Zahlungseingang auf unseren Konten innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum festgestellt werden, gilt der Schuldner/die Zahlung als im Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen und zusätzliche Verzugskosten (Verzögerungsschaden) gem. § 286 Abs. 3 BGB fällig.
5.1. Lieferkonditionen
Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich. Am Lager vorrätige Artikel werden innerhalb von 2 - 4 Tagen (vom Logistik-Partner abhängig) beim Kunden angeliefert. Bei Artikeln, die nicht vorrätig sind, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit in Kenntnis gesetzt und rechtzeitig informiert, wann die Auslieferung erfolgen wird. Bei Lieferverzögerungen, die über eine Woche hinausgehen und von denen wir Kenntnis erlangen, werden Sie unverzüglich informiert. Bei kombinierten Bestellungen ( lieferbare und nicht sofort lieferbare Artikel) entscheidet der Kunde, ob er eine getrennte oder komplette Lieferung wünscht. Der Liefertermin richtet sich dann nach der Lieferzeit der z.Zt. nicht lieferbaren Artikel. Wir geben keine Liefergarantie bzw. Garantie zur Wiederbeschaffbarkeit – es gilt: Nur solange Vorrat reicht. Unser Angebot ist freibleibend. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Wenn ein Jahrgang ausverkauft ist, verliert der Preis seine Gültigkeit. Falls nicht ausdrücklich anders gewünscht, liefern wir branchenüblich für eine eventuell ausverkaufte Sorte den Folgejahrgang, sofern er gleichwertig in Beschaffenheit und Preis ist.
5.2. Lieferung
Die Zustellung der Frachtpost erfolgt während der Woche und auch samstags. Sollten Sie eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse wünschen, so teilen Sie dies bitte bereits bei der Bestellung mit. Bitte prüfen Sie direkt bei Empfang ob die Pakete unbeschädigt sind und ob Sie die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen haben. Lassen Sie sich bitte Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren und nehmen anschließend Kontakt mit uns auf. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.
5.3. Transport-/Versand-Verpackung
Die Transport-Verpackung ist nicht Bestandteil des Produktes. Wir verwenden ausschließlich Kartonagen, die von allen namhaften Logistik-Unternehmen als versandtauglich geprüft sind. Diese von uns verwendeten Verpackungen sind der sicherste Schutz vor Transportschäden. Schon deshalb wird empfohlen, die Original-Versandverpackung immer aufzubewahren.
Sollten Sie die Versandverpackung entsorgen wollen oder es handelt sich um eine von uns verwendete Umverpackung, dann achten Sie bitte auf das Recycling-Symbol auf der Verpackung. Die Finanzierung dieser Rücknahme- oder Recycling-Systeme erfolgt über Gebühren für das Grüne Punkt-Symbol oder das RESY-Symbol, die von den Verpackungsherstellern und/oder dem Handel an das Duale System Deutschland oder an die RESY Organisation für Wertstoffentsorgung GmbH entrichtet werden.
Für den Verbraucher bedeutet dies: alle mit den oben genannten Symbolen gekennzeichneten Verpackungen können Sie in die Altpapiersammlung geben, also dorthin, wohin Sie z.B. auch Tageszeitungen oder sonstige Kartonage entsorgen. Verpackungsanhaftungen wie z.B. Klebebänder oder Aufkleber stören nicht.
Bei allen anderen Verpackungen, die nicht eines der oben genannten Symbole tragen, sind wir gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung zur Rücknahme verpflichtet und haben dafür zu sorgen, dass sie entweder recycelt oder wieder verwendet werden. Bitte teilen Sie uns die von Ihnen gewünschte Rücknahme per eMail mit und a) wir benennen Ihnen eine kommunale Sammelstelle oder ein gewerbliches Entsorgungsunternehmen in Ihrer Nähe, wo Sie die Verpackung abgeben können oder b) wir organisieren dann umgehend die Abholung auf Ihre Kosten. Bitte bedenken Sie bei der Alternative b) dass sich der zurückzunehmende Karton in der transportablen Form, also im Originalzustand, befinden muss.
6.0 Eigentumsvorbehalt
Vinexus Deutschland GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Vinexus Deutschland GmbH hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Vinexus Deutschland GmbH berechtigt, nach Maßgabe der §§ 323, 440 BGB von dem Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
7.0 Gewährleistung
Vinexus Deutschland GmbH gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Im Falle einer Rücksendung wird der Käufer gebeten, vorher mit Vinexus Deutschland GmbH Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Käufers für die Rücksendung werden von uns übernommen und erstattet.
8.0 Haftung
Vinexus Deutschland GmbH haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
9.0 Datenschutz
9.1 Vinexus Deutschland GmbH verpflichtet sich, die Daten seiner Kunden (Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist, haben Sie ein Recht darauf, die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern oder löschen zu lassen. Vinexus Deutschland GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDG), beachten. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen zu. Die Sicherheit bei den Zahlarten (z.B. Kreditkarte, Lastschriftverfahren) und der Schutz dieser Daten sind uns besonders wichtig. Wir nutzen die sichere SSL (Secure Socket Layer) Verschlüsselungstechnik um Kundendaten (z.B. bei Kreditkarten- oder Kontonummern, Adressen) zu übertragen. Alle mit dieser Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt, bevor sie über das Internet an uns gesendet werden. Alle Systeme, in denen wir Ihre Kundendaten speichern, sind durch Passwörter geschützt und nur einem kontrolliert engen Personenkreis zugänglich. Jegliche Weitergabe an Dritte ist durch strenge Sicherheitsauflagen untersagt.
9.2 In Einzelfällen führen wir eine Bonitätsprüfung durch. Die Antragsdaten (Vor- und Zuname, Geburtsdatum sowie Anschrift) werden an die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss, zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermittelt. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten beziehen wir von der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr, 41460 Neuss.
10.0 Schlussbestimmungen
10.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Vinexus Deutschland GmbH und dem Käufer sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für beide Teile ist - soweit gesetzlich zulässig - Langgöns. Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist ebenfalls Langgöns Gerichtsstand. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so sind der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen und der Gerichtsstand Langgöns. Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen. Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Vinexus Deutschland GmbH Stand August 2012
11.0 Verschiedenes
11.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif.
11.2 Erfüllungsort ist sowohl für Zahlungen der Geschäftssitz von Vinexus Deutschland GmbH sowie für Lieferungen der Versandort des ersten Versenders, der für Vinexus Deutschland GmbH tätig wird.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
11.4 Hinweis bezüglich Haftbarkeit von Links:
das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil (Az. 312 O 85/98) entschieden, dass man als Betreiber einer Website für die Inhalte der verlinkten Sites mitverantwortlich gemacht werden kann. Um dieses zu verhindern, muss man sich ausdrücklich von den Inhalten dieser verlinkten Sites distanzieren. Hiermit distanziert sich Vinexus Deutschland GmbH von allen Inhalten der verlinkten Sites auf dieser Homepage. Diese Distanzierung gilt für alle Links auf unserer Homepage. Sollten dennoch irgendwelche Inhalte der verlinkten Seiten gegen bestehendes Recht verstoßen, bitten wir Sie, dieses sofort bei unserem Webmaster zu melden. Der entsprechende Link wird dann unverzüglich von der Webseite entfernt.
11.5 Copyright:
Sämtliche Webseiten Designs, jede Auswahl bzw. jedes Layout unterliegt dem Copyright von Vinexus Deutschland GmbH. Alle Rechte vorbehalten.
Vinexus Deutschland GmbH gestattet das Kopieren oder die Reproduktion (einschließlich des Ausdrucks auf Papier) der gesamten Webseite oder nur von Teilen auschließlich zu dem Zweck eine Bestellung auf Vinexus Deutschland GmbH aufzugeben oder diese Webseite als Einkaufsmöglichkeit zu benutzen.
Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Vervielfältigungen auf Datenträger nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Vinexus Deutschland GmbH erfolgen. Wir haften nicht für unverlangt eingesandte Manuskripte und Fotos.
11.6 Web-Impressum
Vinexus Deutschland GmbH
Geschäftsführer: Dieter Stoll
Perchstetten 5
35428 Langgöns
Tel. 01805-707008888 (0.14 €/Minute aus dem dt. Festnetz, ggf. abweichende Preise aus dem Mobilfunk).

Umsatzsteuer-ID: DE255407704
Registernummer: HRB 6799
Registergericht: Amtsgericht Gießen (Hessen)

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §10 Absatz 3 MDStV: Dieter Stoll (Anschrift wie oben)

Irrtümer, Druckfehler und Preisänderungen vorbehalten. Die Bilder der Weine können vom jeweiligen gelieferten Wein abweichen, bedingt durch z.B. Etiketten- oder Jahrgangsänderungen durch den Hersteller. Mit Akzeptieren der AGBs von Vinexus Deutschland GmbH bestätigt der Käufer, daß er volljährig (über 18 Jahre alt) ist. Vinexus Deutschland GmbH weist daraufhin, daß Wein-Pakete grundsätzlich nur an über 18-jährige ausgehändigt werden dürfen, d.h. der Käufer muß bei der Zustellung sicherstellen, daß nur Volljährige die Lieferung entgegennehmen. Es gelten ausschließlich unsere AGB.


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